Für eine starke Linke: Julia-C. Stange nun Mitglied des Bundestags

Fast 40 Tage ist es her, dass wir gemeinsam den Wahlsonntag gefeiert haben – auch unseren Mut, unser Durchhalten und unser Festhalten an linken Werten. Doch die Herausforderungen bleiben groß: Der Blick der neuen Linksfraktion im Bundestag schaut auf eine erstarkte AfD, die das Land nach rechts treiben will. Der Blick in die Betriebe zeigt, dass immer mehr arbeitende Menschen sich von der Linken abwenden. Das ist nicht hinnehmbar! Denn wer, wenn nicht wir, vertritt ihre Interessen? Wer, wenn nicht wir, kämpft für höhere Löhne, für mehr Rechte, für eine Gesellschaft, in der nicht Profite, sondern Menschen im Mittelpunkt stehen?

Deshalb sagen wir klar: Es braucht eine starke linke Partei! Eine Partei, die Tarifbindung stärkt, die den Mindestlohn erhöht, die den Sozialstaat ausweitet und das Streikrecht verteidigt. Streiks belasten nicht die Gesellschaft – Streiks sichern ihre Zukunft! Ohne sie gäbe es keinen Achtstundentag, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, keine Renten. Und wir sagen deutlich: Es reicht nicht, Streiks nur zu verteidigen. Wir brauchen ein umfassendes, unbeschränktes Streikrecht – auch für politische Streiks!

Doch während Unternehmen weiter Milliardengewinne einfahren, während Konzerne – auch in Rheinland-Pfalz – Betriebe ins Ausland verlagern, um Renditen zu maximieren, wird den Beschäftigten Flexibilisierung und Verzicht verordnet. Die jüngsten Verhandlungen zum TVöD haben gezeigt: Die Beschäftigten im Gesundheitswesen werden benachteiligt, die „Atmosphäre des Verzichts" soll zur neuen Normalität werden. Das dürfen wir nicht zulassen! Bezahlte Pausen, planbare Arbeitszeiten, gerechte Löhne – das sind keine Privilegien, das sind Grundrechte!

Gleichzeitig erleben wir einen gefährlichen Umbau des Staates. Der Sozialabbau geht Hand in Hand mit Aufrüstung. Milliarden für Waffen, während Schulen verfallen, Krankenhäuser schließen und Rentner*innen Flaschen sammeln müssen? Das ist Wahnsinn! Wir müssen gemeinsam mit den Gewerkschaften hier klare Kante zeigen: Gegen die Kriegstüchtigkeit der Regierung setzen wir die Sprache der Friedenslogik!

Dazu wird herzlich zur dritten Gewerkschaftskonferenz für den Frieden eingeladen, die am 11. und 12. Juli von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit der IG Metall Salzgitter-Peine ausgerichtet wird. Dort werden wir genau diese Fragen diskutieren: Wem dient die Industriepolitik in diesem Land? Ist der gesellschaftliche Nutzen nicht größer, wenn grün produzierter Stahl in eine nachhaltige Verkehrswende fließt, statt in Panzer und Kampfjets? Wir sagen klar: Bahnen, Busse und Schienen statt Aufrüstung und Kriegswirtschaft!

Und wir haben noch mehr Kämpfe vor uns: Frauen sind immer noch schlechter abgesichert, frauendominierte Berufe unterbezahlt, bezahlbares Wohnen bleibt ein Luxus, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sowie Hygieneartikel gehört abgeschafft. Wir werden diese Themen weiter anstoßen – weil sie die Lebensrealität von Millionen Menschen betreffen, weil sie echte Entlastung schaffen für diejenigen, die sie am meisten brauchen!

Liebe Genossinnen und Genossen, wir stehen vor einem wichtigen Wahljahr in Rheinland-Pfalz. Wir müssen uns vernetzen, Kampagnen planen, mit den Menschen sprechen – in den Betrieben, auf der Straße, in den Stadtvierteln. Wir müssen klar machen: Eine starke Linke ist kein Selbstzweck, sondern eine Notwendigkeit für soziale Gerechtigkeit.

Danke an alle für jede Unterstützung im Wahlkampf. Ich bin für euch und mit euch in Berlin stark für Rheinland-Pfalz.  

Denn eines ist klar: Wenn wir den Kampf nicht gemeinsam führen, dann gewinnen die Falschen! Also packen wir es an – solidarisch, kämpferisch und entschlossen! Wir sehen uns im KV Alzey-Worms/Donnersbergkreis zeitnah zu unserer ersten gemeinsamen Kreismitgliederversammlung in der neuen Wahlperiode. Neumitglieder und alle, die mit uns aktiv werden wollen sind herzlich willkommen.