Bei der Debatte um Alzeyer Etat geht es auch um Prinzipien
Grundsätzlich sind alle Alzeyer Stadtratsfraktionen für den Etat 2019 und die geplanten Investitionen. Trotzdem fehlten am Ende „aus Prinzip“ drei Ja-Stimmen.
„Kemal Gülcehre (Die Linke) erklärte, warum er dem Haushalt aus Prinzip nicht zustimme: „1,3 Millionen Euro der Einnahmen im Haushalt stammen aus der Vergnügungssteuer – in diesem Fall durchgehend von Spielsalons mit Automaten. „Ohne dieses Geld wäre der Haushalt eine Million Euro im Soll“, stellte Gülcehre fest. Spielsucht indes mache Familien kaputt, bringe über Betroffene und deren Angehörige großes Leid. Jeder wisse das, „aber das Geld nehmen wir gerne“, so seine Kritik. Er werde demnächst dazu einen Antrag einbringen. Auch die ebenso wenig stadtverschuldete Tatsache, dass die Obdachlosenunterkunft aufgrund des Streits zweier Landesministerien immer noch in der Schwebe sei, veranlasse ihn zu einem Nein zum Haushalt. Der Umgang mit den Schwächsten sei schließlich die Visitenkarte einer Stadt.“