Leerstand ist Verachtung für die Menschen vor Ort. Eigentümer*innen von Gebäuden mit Leerstand vernichten Wohnraum und Gewerbe. In Zeiten steigender Wohn- und Gewerbemieten befinden wir uns in einem Klassenkampf, bei dem uns die Städte und Gemeinden vor Ort zerstört werden. Wir als Linke klagen an und zeigen auf, wo das Problem Leerstand ganz konkret besteht. Dafür brauchen wir Mithilfe! Meldet uns über newsletter@dielinke-mz.de Leerstand mit einer kurzen Erklärung über Wohnraum/Gewerberäume,… Weiterlesen
Auch im Februar hat die Linksfraktion im Mainzer Stadtrat wieder ein offenes Ohr! Weiterlesen
Elternbeiträge für Ganztagsförderung an Grundschulen sind unsozial Der Stadtrat entscheidet am 4.2.2026 über die Elternbeiträge, die ab dem Schuljahr 2026/2027 für eine Ganztagsförderung zu zahlen sind. Die Einführung des Ganztagsförderungsgesetzes an Grundschulen wird schrittweise umgesetzt – im kommenden Schuljahr für die 1. Klassen – und soll bis 2029 alle Klassen der Grundschulen umfassen. Das GaFöG ist ein Bundesgesetz, den Rahmen der Ausgestaltung legen die Länder fest. … Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Trier zeigt sich irritiert darüber, mit welcher Vehemenz die Jamaika-Fraktionen versuchen, aus dem Neubau der Probebühnen einen politischen Skandal zu konstruieren. Weiterlesen
Linksfraktion reagiert mit Unverständnis auf Blockade durch Stadtratsmehrheit Eine von der Linksfraktion initiierte und von den Fraktionen Die FRAKTION, VOLT und ÖDP mitgetragene Resolution, die als Appell an Land und Bund gedacht war, die Kommunen finanziell zu stärken, wurde von der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt. „Das verstehe, wer will!“, so Tupac Orellana, Co-Vorsitzender der Linksfraktion. „Kommunen und Städte - Land auf, Land ab – machen öffentlich und sagen laut, dass ihnen… Weiterlesen