Wie kann eine solidarische Asyl- und Flüchtlingspolitik aussehen?
Die Länder der EU streiten seit Jahren über die Aufnahme von Geflüchteten. Wir diskutieren mit Gökay Akbulut über die Zukunft der Asyl- und Migrationspolitik aus einer linken Perspektive:
Die Länder der EU streiten seit Jahren über die Aufnahme von Geflüchteten. Mit dem Verweis auf eine "gesamteuropäische Lösung" werden Initiativen von Städten und Gemeinden blockiert, die mehr Geflüchtete aufnehmen und ihrer humanitären Verantwortung gerecht werden wollen. In Deutschland wurde die Asylpolitik auf Druck einer laufenden Rechtsentwicklung mehrfach verschärft. Statt Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung aufzunehmen, wurde ein Flüchtlingsdeal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan ausgehandelt. Dabei fließen Milliarden von Hilfsgeldern an den autoritär regierenden Despoten, der die Kurdinnen und Kurden massiv verfolgt und weite Teile der Opposition in der Türkei inhaftiert hat.
Kann Erdogan ein verlässlicher Partner der EU sein? Gemeinsam mit der integrations- und migrationspolitischen Sprecherin der Linksfraktion Gökay Akbulut wollen wir diskutieren, wie eine solidarische Geflüchtetenpolitik aussehen muss und welche Verantwortung Europa dabei hat.