Inklusion auf Wormser Spielplätzen: Stadträtin enthüllt fehlenden Überblick über Koalitionsvorhaben
Wie behindertengerecht sind Wormser Spielplätze? Dies versuchte die Stadträtin Isabell Lieffertz (DIE LINKE) mit der Anfrage ,,Barrierefreie Spielplätze" herauszufinden. Konkret wollte sie Informationen darüber erhalten, welche Spielplätze in der Stadt mit dem Rollstuhl erreichbar und befahrbar sind, welche Spielplätze von der Verwaltung als teilweise oder vollständig barrierefrei eingestuft werden und welche Spielplatzgeräte barrierefrei sind. Zudem erkundigte sie sich nach eventuell geplanten Umbauten, um die Zugänglichkeit weiter zu verbessern.
Zur großen Überraschung von Frau Lieffertz erhielt sie vom Oberbürgermeister die Antwort, dass ihre Anfrage nicht als solche betrachtet wird, sondern als Arbeitsauftrag für die Verwaltung, den diese nicht leisten könne. „Ursprünglich hatte ich erwartet, dass bereits eine Bestandsaufnahme der Spielplätze und barrierefreier Merkmale vorliegt. Schließlich haben SPD und CDU den behindertengerechten Ausbau von Spielplätzen zu einem Ziel ihres Koalitionsvertrags erklärt. Aber anscheinend hat die Stadtregierung auch nach vier Jahren keinen Überblick über ihre eigenen Koalitionsziele.", stellt die LINKEN-Stadträtin ernüchtert fest.
Dabei verkünde die SPD auf ihrer eigenen Website, Worms zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands machen zu wollen. „Besonders für Familien mit behinderten Kindern scheint dieses Ziel noch in weiter Ferner zu liegen.", bedauert Lieffertz.
Sie hält es für problematisch, dass behinderte Menschen politisch wieder einmal vergessen würden. Auch in der Digitalstrategie spiele das Thema Barrierefreiheit erst nach ihren Anmerkungen im zuständigen Ausschuss eine Rolle. „Dabei ist Inklusion kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit, um die Teilhabe von Behinderten am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen!", führt sie aus. Für Spielplätze bedeute dies, dass behinderte Kinder nur zuschauen könnten, wenn keine inklusiven Spielgeräte existierten. „Das will niemand für sein eigenes Kind!", ist sich Lieffertz sicher.
Sichtlich irritiert zeigt sie sich von dem Hinweis zum Finanzhaushalt. Dieser könne nur als vermeintlicher Beleg dafür gesehen werden, dass die Stadt kein Geld für barrierefreie Spielplätze habe. Lieffertz fragt sich: „Wie kann es sein, dass die Wormser GroKo keinen Finanzierungsplan für ihr eigenes Koalitionsvorhaben vorlegen kann?" Zudem verweist sie auf Sponsoringmöglichkeiten, Förderprogramme und den Prüfbericht des Landesrechnungshofs zum städtischen Haushalt, in dem ein Konsolidierungspotenzial von mindestens 4,8 Millionen Euro ermittelt wurde.
Die 22-jährige Stadträtin ist überzeugt davon, dass man nicht bei den Jüngsten sparen solle, denn diese seien unsere Zukunft. Schließlich wolle Lieffertz doch einen Ratschlag aus der Antwort des Oberbürgermeisters beherzigen. Dieser hatte es für zielführender erklärt, statt der Anfrage „konkrete Vorschläge zu konkreten Standorten zu unterbreiten".
Nach der Sommerpause wolle sie einen entsprechenden Antrag im Stadtrat stellen. Außerdem nehme sie konkrete Wünsche aus der Wormser Bevölkerung zu barrierefreien Spielgeräten und Spielplätzen gerne unter isabell.lieffertz@dielinke-azwo.de entgegen.