Pressemeldungen der Partei DIE LINKE.
Die Linke
https://www.die-linke.de/Die Ethikkommission der Knesset hat Parlamentsmitglied Ofer Cassif der jüdisch-arabischen Partei Hadash für sechs Monate suspendiert. Ofer Cassif hat sich wiederholt kritisch zum Gaza Krieg und zu Israels Militär geäußert und eine Petition zur Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof unterstützt. Im Februar konnte er knapp ein Amtsenthebungsverfahren abwenden. Möglich wird die Suspendierung durch ein undemokratisches Gesetz, das die israelische Knesset 2016 verabschiedet… Weiterlesen
Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23.02.2025 stattfinden. Dazu meint Jan van Aken, Spitzenkandidat und Parteivorsitzender der Linken: Weiterlesen
Gesetzlich Versicherte werden sich auch 2026 auf steigende Beiträge einstellen müssen, erwartet der Chef der Techniker Krankenkasse. Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, will das nicht hinnehmen und fordert eine Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze. Weiterlesen
Die FDP klagt gegen den Soli. Besserverdienende sollen entlastet werden und gleichzeitig könnte der Bund Milliarden verlieren. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner: Weiterlesen
Am 9. November zündeten deutsche Nationalsozialisten mehr als 1400 Synagogen an. 91 jüdische Menschen wurden ermordet, 30.000 in die Konzentrationslager Dachau, Sachsenhausen und Buchenwald verschleppt – viele kehrten nicht zurück. Anlässlich des Gedenktages erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, die Vorsitzenden der Gruppe Die Linke im Bundestag, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann: Weiterlesen