Pressemitteilung: Lieffertz wirbt für Beteiligung an Einwohnerfragestunde
Die engagierte Stadträtin Isabell Lieffertz (DIE LINKE) lädt alle Wormser*innen dazu ein, sich mit dem Einreichen von Fragen aktiv an der nächsten Einwohnerfragestunde zu beteiligen. Diese findet zu Beginn der Stadtratssitzung am 20. September um 15 Uhr im Ratssaal statt. Die Fragen sollen dem Oberbürgermeister nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich oder elektronisch übermittelt werden.
Lieffertz hebt hervor, dass die Einwohnerfragestunde den Bürger*innen die Möglichkeit bietet, Themen anzusprechen, die ihnen besonders am Herzen liegen und die aus ihrer Sicht bisher zu wenig Beachtung gefunden haben.
Sie unterstreicht ihren Aufruf mit dem Hinweis darauf, dass die Einwohnerfragestunde dieses Jahr bei den Sitzungen im Januar und April nicht genutzt wurde. Dies führt sie auf die vergleichsweise geringe Bekanntheit des Angebots zurück. „Es wäre falsch anzunehmen, dass den Bürger*innen unserer Stadt das Interesse an der Bürgerbeteiligung fehlt. Wir sehen vielmehr, dass viele Wormser*innen sich gerne und mit großem Engagement in kommunalpolitische Prozesse einbringen.“ Als ein konkretes Beispiel nennt sie die Initiative Klimaschutz Mittelhahntal, die mit einem Einwohnerantrag das dort geplante Gewerbegebiet Mittelhahntal verhindern will.
Die Initiative zeige zudem, dass sich die im Stadtrat getroffenen Entscheidungen direkt und unmittelbar auf den Alltag und die Lebensrealität der Wormser*innen auswirken. „ Ob es sich nun um die drohende gesundheitsgefährdende Erwärmung der Innenstadt durch das Gewerbegebiet, den Mangel an Kitaplätzen, die hohe Kinderarmut oder die unterfinanzierte kommunale Infrastruktur handelt – das geht alle etwas an!“, ist sich Lieffertz sicher.
Besonders ermutigt sie Personengruppen zur Teilnahme an der Einwohnerfragestunde, die im Stadtrat gar nicht repräsentiert oder unterrepräsentiert sind. Dabei denkt sie vor allem an Jugendliche, Frauen, Behinderte, finanziell Schwache und Migrant*innen und betont: „Unsere Stadt lebt von ihrer Vielfalt und es ist unsere Aufgabe, sicherzustellen, dass alle Stimmen gehört werden!“
Die LINKEN-Stadträtin bedauert dabei, dass derzeit vor allem eine homogene Bevölkerungsgruppe an den Beteiligungsformaten teilnimmt – überwiegend höher gebildete und politisch interessierte Bürger*innen. „Wir verfügen in Worms bereits über gute Konzepte, wie die Digitalstrategie, die zur Entwicklung der neuen digitalen Beteiligungsplattform geführt hat. Unsere Konzepte werden jedoch umso besser, je mehr Perspektiven sie einbeziehen können. Deshalb sollten entsprechende Informationen leicht verständlich und in verschiedenen Sprachen verfügbar sein. Vor allem benötigen wir mehr aufsuchende und niedrigschwellige Angebote, um alle zu beteiligen.“, erklärt Isabell Lieffertz abschließend.